Schöne heile Welt

Barrierefreier, schneller Zugang zu qualitativ hochwertiger Versorgung mit gesetzlicher Termingarantie in Facharztpraxen und ein patientenzentriertes System: Aus Sicht des Vorstands der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg hat die SPD-Bundestagsfraktion mit ihrem Positionspapier „Primärversorgung“ eine „schöne heile Gesundheitswelt“ gezeichnet.

Vorstandschef Dr. Karsten Braun dazu: „Die Fraktion ruft dazu auf, konstruktiv mitzuwirken und sich endlich auf den Weg zu machen. Da stellt sich schon die Frage: Warum tut sie es nicht oder hat es bisher nicht getan?“ Braun weiter: „Wir sind sehr einig mit den SPD-Gesundheitspolitikern, dass die Patienten besser durch das System gesteuert werden sollen. Nur leider ist die Politik nicht bereit, das konsequent genug umzusetzen und vor allem für die Patienten verbindlich zu gestalten, wie wir es seit Jahren fordern. Das Papier, so wie es ist, erlegt den Patienten keinerlei Pflichten auf. Das geht so nicht.“ Ebenso stehe das Papier deutlich im Widerspruch zur bisherigen Politik der Bundesregierung.

„Das Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat die Rahmenbedingungen für die Praxen nachhaltig verschlechtert. Völlig inakzeptabel ist die Forderung in dem Positionspapier nach einer gesetzlichen Termingarantie, wenn gleichzeitig Ärzte und Psychotherapeuten nach dem Willen des Gesetzgebers immer mehr gedeckelt werden. Mehr Versorgung für immer weniger Geld geht eben nicht. Die schöne Gesundheitswelt darf nicht von den Ärztinnen und Ärzten, Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten bezahlt werden müssen. Ebenso werden medizinische Leistungen immer mehr auf andere Gesundheitsberufe verlagert, so dass dann eben die Haus- und Kinderarztpraxen nicht als erste Anlaufstelle fungieren. Das passt alles nicht zusammen.“ Braun forderte die SPD auf, an ihren unangebrachten Feindbildern zu arbeiten. „Wenn die SPD die bisher nicht erfolgten notwendigen Veränderungen auf Standesdünkel zurückführt, verkennt sie ihre eigene Verantwortung. Dringend erforderlich wäre es, die Vorschläge der Ärzte- und Psychotherapeutenschaft endlich ernst zu nehmen und in die eigenen Überlegungen mit einzubeziehen.“