Hygienemaßnahmen & Schutzausrüstung

Die gesetzliche Maskenpflicht für Besucher und Patienten in Arzt- und Psychotherapeutenpraxen endete am 7. April 2023. Zu diesem Zeitpunkt ist die Regelung im Infektionsschutzgesetz ausgelaufen.

Praxen, die ab dem 8. April 2023 an der Maskenpflicht festhalten möchten, können sich auf ihr Haus- und Organisationsrecht berufen und das Tragen einer Maske in ihren Räumlichkeiten weiter vorgeben. Dennoch sollten auch immer die Grundsätze der Behandlungspflicht und der Verhältnismäßigkeit im Auge behalten werden. Notfälle müssen selbstverständlich immer behandelt werden. Aber auch Patienten, welche sich vehement weigern, eine Maske zu tragen, können nicht ohne weiteres weggeschickt werden. Um die Verhältnismäßigkeit zu wahren, käme beispielsweise ein Verweis auf Randzeiten der Sprechstunde in Betracht.

Für die Beschäftigten der Praxen gibt die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg ab 31. Januar 2023 keine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske mehr vor. Die SARS-CoV-2-Arbeits­schutzverordnung wird zum 2. Februar 2023 ebenfalls aufgehoben. Damit gelten die Hygiene- und Arbeitsschutzmaßnahmen, die schon vor der Pandemie gegebenenfalls einen Mund-Nasen-Schutz erfordert haben (etwa bei ambulanten OPs).

Ja. Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die Corona-Verordnung des Landes zum 1. März 2023 aufgehoben. Ab März gelten keine landesrechtlichen Corona-Regeln mehr. Die Maskenpflichten und Beschäftigungsverbote für positiv getestete Personen nach der Corona-Verordnung absonderungs­ersetzende Schutzmaßnahmen entfallen.

Nach dem 7. April 2023 sind die letzten noch verbliebenen Corona-Maßnahmen auf Bundesebene weggefallen, darunter die Maskenpflicht für Patientinnen und Patienten sowie Besucherinnen und Besucher in Arztpraxen, Dialyseeinrichtungen und weiteren Einrichtungen des Gesundheitswesens.

Praxen, die ab dem 8. April 2023 an dieser Maskenpflicht festhalten möchten, können sich auf ihr Haus- und Organisationsrecht berufen und das Tragen einer Maske in ihren Räumlichkeiten weiter vorgeben. Dennoch sollten auch immer die Grundsätze der Behandlungspflicht und der Verhältnismäßigkeit im Auge behalten werden. Notfälle müssen selbstverständlich immer behandelt werden. Aber auch Patienten, welche sich vehement weigern, eine Maske zu tragen, können nicht ohne weiteres weggeschickt werden. Um die Verhältnismäßigkeit zu wahren, käme beispielsweise ein Verweis auf Randzeiten der Sprechstunde in Betracht.

Es gilt auch weiterhin: Wer krank ist, bleibt zuhause. Zudem bleibt es jedem unbenommen, zum Schutz von Menschen, die etwa wegen Krankheiten durch das Coronavirus besonders gefährdet sind, weiterhin freiwillig Maske zu tragen.