Keine Nachhilfe bei Korruptionsbekämpfung erforderlich

Der Vorstandvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW), Dr. Norbert Metke, hält die aktuelle Debatte über Korruption von Ärzten zum gegenwärtigen Zeitpunkt für überflüssig. Deutlich wies er den Vorwurf der Untätigkeit der Ärzteorganisationen zurück. „Wer behauptet, die Organisationen der Ärzteschaft würden dieses Thema nicht entschieden angehen, weiß nicht, wovon er spricht. Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben erst vor wenigen Wochen einen Katalog mit Regelungen für die Ärzte veröffentlicht, in denen die erlaubten Kooperationsformen aufgelistet sind.“

Metke verwies darauf, dass es sich um eine äußerst komplexe Materie handelt, weil der Gesetzgeber ausdrücklich eine Reihe von Kooperationen zwischen der Ärzteschaft und anderen Beteiligten im Gesundheitssystem einfordert, in denen die Ärzte Leistungen erbringen und dafür natürlich auch vergütet werden. „Es erstaunt mich doch, wenn nur wenige Wochen danach nach einer gesetzlichen Regelung gerufen wird und damit gar keine Möglichkeit gegeben wird, das Vorgehen der Kassenärztlichen Vereinigungen und der Ärztekammern auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen. Das ist eher ein Ausdruck von Aktionismus als von überlegtem Handeln. Wir sollten die weitere Entwicklung beobachten und schauen, ob die Selbstverwaltung ausreichend Instrumente hat, um gegen entsprechende Vorfälle wirksam vorzugehen.“

Metke forderte die Krankenkassen auf, nicht nur zu reden, sondern selbst etwas zu tun und ihren gesetzlichen Auftrag wahrzunehmen. „Die Krankenkassen sind von Gesetzes wegen aufgefordert, eventuelle Unregelmäßigkeiten bei Ärzten den Kassenärztlichen Vereinigungen zu melden. Die Krankenkassen stoßen aufgrund ihrer besseren Datenbasis wesentlich leichter auf Auffälligkeiten. Wir gehen davon aus, dass uns diese mitgeteilt werden.“