Bundesregierung verabschiedet Hilfspaket für Ärzte, Krankenhäuser und Pflege

Wirtschaftlichen Folgen von Corona: Bundestag beschließt noch in dieser Woche

Niedergelassene Ärzte und Psychotherapeuten können mit Ausgleichszahlungen für Umsatzeinbußen infolge der Coronavirus-Krise rechnen. Die Bundesregierung hat am Montag ein Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, mit dem finanzielle Verluste abgefedert werden sollen. Es soll noch diese Woche von Bundestag und Bundesrat abschließend beraten und beschlossen werden.

Das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vorgelegte Paket („Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen“) sieht verschiedene Maßnahmen vor, um Erlös- beziehungsweise Umsatzeinbußen von Krankenhäusern und Arztpraxen zu vermeiden. Auch der Bereich der Pflege erhält Unterstützung.

Die durch das neuartige Coronavirus ausgelöste Pandemie führe zu einer enormen Herausforderung für die vertragsärztliche Versorgung, weil der überwiegende Teil der Verdachts- und Erkrankungsfälle im ambulanten Bereich versorgt würden, heißt es in dem Gesetzentwurf. Gleichzeitig könne es zu einem Rückgang der Patientenzahlen kommen, weil weniger Menschen in die Praxen kämen.

Das Bundeskabinett hat außerdem Formulierungshilfen für ein „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ beschlossen. Der Bund soll damit weitgehende Kompetenzen im Epidemiefall von den Ländern bekommen. Das Bundesgesundheits­ministerium soll Schritte zur Sicherstellung der Versorgung mit Arzneimitteln festlegen können. Einreisende sollen gesetzlich verpflichtet werden können, über ihre Reiseroute und ihren Gesundheitszustand Auskunft zu geben.