„Abgekartetes Spiel“ statt echte Vertretung der Niedergelassenen

Gemeinsame Presseinformation der Kassenärztlichen Vereinigungen Baden-Württemberg (KV BW), Bayerns (KVB), Hessen (KVH) und Mecklenburg-Vorpommern (KVMV) zur Wiederwahl des KBV-Vorstands

Mit deutlicher Kritik am Verlauf der Wahlen zum Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) haben sich heute die Vorstände einiger großer Kassenärztlichen Vereinigungen an die Öffentlichkeit gewandt. Die Vertreterversammlung (VV) der KBV der Amtsperiode 2011-2016, die sich heute in ihrer ersten Sitzung konstituiert hat, hatte auf Antrag beschlossen, die eigentlich für Anfang April geplanten Vorstandswahlen auf den heutigen Tag vorzuverlegen. Neben den früheren Amtsinhabern Dr. Andreas Köhler und Dr. Carl-Heinz Müller hatten sich dabei auch Dr. Werner Baumgärtner (MEDI-Verbund) und Dr. Dirk Heinrich (NAVVirchow-Bund) um ein Vorstandsamt in der KBV beworben. Durch die Vorverlegung der Vorstandswahlen hätten diese als Gegenkandidaten jedoch nicht ausreichend Vorbereitungszeit für ihre Kandidatur gehabt, so die Kritik der KV-Vorstände aus Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern. Zudem habe es im Vorfeld der heutigen Wahlen etliche Absprachen von „Köhler-Getreuen“ gegeben - kritische Stimmen beispielsweise aus dem Süden Deutschlands seien bewusst nicht eingeladen worden. „Diese Wahlen waren ein abgekartetes Spiel“, so die KV-Vorstände aus Baden-Württemberg, Bayern und Mecklenburg-Vorpommern.

Die KVen Baden-Württemberg und Bayerns hatten bereits im Vorfeld der heutigen Vertreterversammlung in einem Brief an die Delegierten der KBV-VV davor gewarnt, kritische Stimmen aus dem KV-System einfach zu ignorieren. Die beiden Süd-KVen vertreten gemeinsam rund 40.000 Vertragsärzte und -psychotherapeuten - also mehr als ein Viertel aller Vertragsärzte und -psychotherapeuten bundesweit, haben aber nur zusammen 11 von 60 Stimmen in der KBV-VV. Andere, wesentlich kleinere KVen hingegen sind jeweils mit 2 Stimmen vertreten.

Gemeinsam mit seinen Vorstandskollegen aus Frankfurt, Stuttgart und Schwerin erklärte der Vorstand der KV Bayerns: „Auch wenn der Verlauf der Wahlen nicht gerade vertrauensbildend war: Natürlich gratulieren wir dem alten und neuen Vorstand der KBV zu seiner Wiederwahl und wünschen ihm viel Erfolg bei seiner Arbeit für die deutschen Vertragsärzte und -psychotherapeuten. Wir werden diese Arbeit äußerst kritisch begleiten. Und wir appellieren eindringlich an Sie, verehrte Kollegen Köhler und Müller, künftig wieder mehr als in den letzten Wochen den Dialog auch mit kritischen Stimmen in- und außerhalb des KV-Systems zu suchen. Nur in einem echten demokratischen Prozess können Entscheidungen getroffen werden, die von allen Ärzten und Psychotherapeuten deutschlandweit mitgetragen werden. Auch wenn es die Zahl der Delegierten in der KBV-VV nicht adäquat abbildet: Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern stellen rund ein Drittel aller Vertragsärzte und -psychotherapeuten Deutschlands - und deren Meinung muss auf Bundesebene entsprechend ins Gewicht fallen! Andernfalls droht eine Spaltung des KV-Systems.“